HORROR: Jetzt droht Bundesrätin Leuthard dem Stimmvolk

Billag Mediensteuer NEIN
Die Medienministerin wird nervös. Und sie beginnt zu drohen, um die neue Billag-Mediensteuer an der Urne doch noch durchzubringen. Anstatt die Service public Diskussion fundiert zu führen, prescht sie mit der Drohung vor, den Sport zu kürzen.

Autor & Cartoon: Roger Ramuz, Parteilos

Diese ehemals sympathische Bundesrätin macht sich von Abstimmung zu Abstimmung immer unglaubwürdiger und unsympathischer. Diese Drohungen an die Adresse des mündigen Stimmvolks ist der absolute Gipfel, was eine Politikerin von sich gibt. Leider sind solch fürchterliche Verfehlungen keine Einzelfälle mehr bei Politiker/innen. Ganz im Gegenteil sind schon fast an der Tagesordnung.


Bild: Bundesrätin Doris Leuthard, wirft ihre (Spinn)Fang-Netze aus und geht auf Stimmenfang!

Bereits bei der Abstimmung über die Autobahnvignette wollte die Bundesrätin Doris Leuthard das Volk unter Druck setzen und warnte vor Erhöhungen der Mineralölsteuer falls die Bürgerinnen und Bürger nicht spuren würden. Das Volk liess sich nicht unter Druck setzen und schickte die Vorlage bachab.

Der Verfasser dieses Artikels stellt die Frage in den Raum:

Sind die gewählten Politiker/innen für uns da, oder der Stimmbürger für Politiker/innen da?

Auch bei der Billag-Mediensteuer ist die einzige Antwort auf diese plumpe
Drohkulisse ein klares NEIN zur Revision des Radio- & TV-Gesetzes RTVG.


Interview: Christof Vuille und Nico Menzato, Karl-Heinz Hug (Fotos)
Artikel Blick online:
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Klicke auf folgenden Link ―► K-Tipp warnt vor Mediensteuer: Katze im Sack
5 Kommentare
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gerda von arx aus Birsfelden | 25.05.2015 | 08:13  
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Pascal Merz aus Region Luzern | 25.05.2015 | 10:10  
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Pascal Merz aus Region Luzern | 25.05.2015 | 11:37  
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Roger Ramuz aus Luzern | 25.05.2015 | 19:21  
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Roger Ramuz aus Luzern | 25.05.2015 | 19:28  
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