Politik

Sessionsbericht Kantonsrat Luzern vom 27. März 2017

Heidi Scherer
Heidi Scherer | Meggen | vor 2 Stunden, 12 Minuten | 9 mal gelesen

Die Märzsession dauerte einen Tag und war dafür voll bepackt. Nebst Änderungen des Organisations- und Bürgerrechtsgesetzes wurden über 20 Vorstösse behandelt. Bessere Transparenz zwischen Departementen und Dienststellen Aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfes in den Bereichen Polizei und Informatik erfährt das Organisationsgesetz diverse Präzisierungen. So enthält die Botschaft klare Grundsätze für die...

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Ein paar Fragezeichen und Ergänzungen zur Diskussion um eine temporäre Öffnung des Quais für Zweiräder

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 24.03.2017 | 58 mal gelesen

Vorerst möchte ich dem Stadtrat für seine umsichtige Ablehnung des Postulates „Quai: Velos gestattet“ danken, auf welches wir mit einer Petition reagiert haben, welche mit über 2300 Eintragungen unterstützt wurde. Beim Diskurs um eine allfällige Öffnung des Quais, wird auch die Möglichkeit eines Kompromisses in Form einer temporären Öffnung des Quais erwähnt. Dabei werden jedoch folgende Gefahren...

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Lisa Kleger-Wilms als CVP Kandidatin für Bildungskommission nominiert

Joseph Durrer
Joseph Durrer | Adligenswil | am 14.03.2017 | 17 mal gelesen

Die Parteileitung hat Lisa Kleger-Wilms als Kandidatin für die Bildungskommissions Ersatzwahl vom 21. Mai 2017 einstimmig nominiert. Mit Lisa Kleger-Wilms erhält die Bildungskommission für ihre grosse anstehenden Aufgaben eine kompetente Verstärkung. Lisa Kleger ist 42 Jahre alt, verheiratet und Mutter von 4 Kindern. Sie ist ausgebildete Schul- und Entwicklungspsychologin. 1.5 Jahre war sie als Schulpsychologin in...

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Geld gewonnen, Land zerronnen

COMUNDO RomeroHaus
COMUNDO RomeroHaus | Luzern | am 03.02.2017 | 14 mal gelesen

Luzern: Neubad | Ökumenische Kampagne 2017 in Luzern Rauben Schweizer Investitionen in Grossplantagen Menschen die Existenz? In Indonesien verschwinden Regenwald und Ackerflächen, weil Investoren grosse Flächen übernehmen, um Palmöl für den Export zu produzieren. Landraub hat in den letzten Jahren zugenommen auch in anderen Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Beteiligt daran sind auch Schweizer Banken und Finanzinstitute....

Aus dem Kantonsrat im Januar 2017

Monique Frey
Monique Frey | Luzern | am 31.01.2017 | 25 mal gelesen

Gerade mal zwei Botschaften und ein paar Vorstösse wurden an der eintägigen Kantonsratssession am 30. Januar behandelt. Die Traktandenliste ist so mager wie die Einkommenslage des Kantons. Die Fremdspracheninitiative wurde klar abgelehnt. Dafür stimmte eine breite Basis von Grün bis Liberal für eine teilweise Auszahlung der Prämienverbilligungen. Der Regierungsrat wurde mit einem weiteren Vorstoss aufgefordert, sich für einen...

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Referendum MEI ist gelebte Demokratie 1

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 24.01.2017 | 150 mal gelesen

Am Dienstag, 24. Januar 2017 erfolgte der offizielle Start der Unterschriftensammlung für das MEI-Referendum. Dieses ist nötig geworden, weil die "Gewinner" der MEI-Abstimmung vom 9.2.14 nicht den Mut aufbrachten, das Referendum zu ergreifen um den interessierten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu ermöglichen, die Umsetzung anzunehmen oder abzulehnen. Nachdem das Parlament nachvollziehbare Gründe hatte, die...

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CVP Adligenswil - Neujahrsapéro bei der röm. kath. Luzerner Landeskirche

Markus Richard
Markus Richard | Adligenswil | am 21.01.2017 | 13 mal gelesen

Die CVP Adligenswil lud am 6. Januar 2017 zum traditionellen Neujahrsapéro in die Geschäftsstelle der röm. kath. Landeskirche und Bischofvikariat St. Viktor in Luzern ein. Joseph Durrer, Präsident, und alt Präsident der Synode (2010/11) begrüsste eine erfreulich hohe Anzahl Mitglie-der, Gönner und Freunde. Renata Asal-Steger, Synodalratspräsidentin führte in ihrem Referat "Die duale Struktur der katholischen Kirche in der...

Gleich lange Spiesse für alle! 1

Heidi Scherer
Heidi Scherer | Meggen | am 19.01.2017 | 14 mal gelesen

Zur Abstimmung über die USR III vom 12. Februar 2017 Am 12. Februar stimmen wir über die nötige Reform der Unternehmensbesteuerung ab. Die Reform überzeugt, weil sie ausgewogen ist und für alle Unternehmen gleich lange Spiesse schafft. Somit werden bisherige Privilegien für Konzerne abgeschafft. Firmengewinne von Konzernen und KMUs werden gleich hoch und nach den gleichen Regeln besteuert. Das ist fair und garantiert...

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Wer zum Kuckuck hat uns Donald Trump geschickt? 1

Peter Korner
Peter Korner | Region Luzern | am 18.01.2017 | 24 mal gelesen

Sein Auftritt ist selbstbewusst, narzisstisch und egozentrisch. Seine Worte sind herrisch, herablassend und grob. Die Rede ist von Donald Trump, dem nächsten Präsidenten der USA, einem der mächtigsten Menschen unserer Zeit. Man sagt, eine gewählte Regierung sei Ausdruck des gesellschaftlichen Bewusstseins eines Landes. Folglich verkörpert Trump einen Teil der amerikanischen Bevölkerung. Und zwar den Teil, der sich weniger...

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Russland - Zwischen Lebensalltag und Grossmacht-Inszenierung

Elisabeth Gebistorf Käch
Elisabeth Gebistorf Käch | Emmenbrücke | am 14.01.2017 | 9 mal gelesen

Emmenbrücke: Zentrum Gersag | Das Forum Gersag eröffnet das Veranstaltungsprogramm 2017 mit einem Referat von Peter Gysling. Der ehemalige Auslandkorrespondent von Schweizer Radio und Fernsehen SRF öffnet in seinem Vortrag den Blick auf das heutige Russland und seine Nachbarlnmder. Er beleuchtet verschiedene Facetten von Aufbruch und Öffnung, aber auch von Willkür und Krisen. Am Montag, 16. Januar 2017, lädt das Forum Gersag, die Volkshochschule Emmen,...

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EInladung Neujahrsapéro

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 18.12.2016 | 13 mal gelesen

Emmen: Viscosistadt | Als Gäste von Frau Gabriela Christen, Direktorin Departement Design & Kunst, erhalten wir einen interessanten Einblick in das Wirken und Schaffen der Hochschule. In Luzern 1877 als Kunstgewerbeschule gegründet, ist die Hochschule Luzern - Design & Kunst heute mit über 700 Studierenden und ihren ausgeprägten Kompetenzen in Forschung & Entwicklung eine der führenden Adressen für Kunst und Design in der Schweiz. Beim...

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Erfolgreiche Petition eingereicht am 7.12.16 1

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 07.12.2016 | 286 mal gelesen

Der Vorstand der Region Luzern von Fussverkehr Schweiz hat einstimmig beschlossen auf das von den Grünen/Jungen Grünen und SP/Juso am 27. September 2016 eingereichte Postulat, welches die Freigabe der Quai Anlagen für die Velofahrenden zwischen Verkehrshaus und Luzernerhof gefordert hat, mit der Eingabe einer Petition an den Stadtrat von Luzern zu reagieren. Titel der Petition: Der Quai zu 100 Prozent den zu...

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Die Mär betreffend angeblich sichererer Atomkraftwerke

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 21.11.2016 | 116 mal gelesen

Wer erinnert sich noch daran, dass die Schweiz 1969 knapp einer Atom-Katastrophe entging? Wie die bazonline 2009 anlässlich des unrühmlichen 40-«Jahrjubiläums» einleitend schrieb, schrammte die Schweiz vor 40 Jahren knapp an einer nuklearen Katastrophe vorbei. Der Atomunfall von 1969 bei Lucens gilt als einer der schwersten Unfälle ………………… Wer erstaunt es, dieser Artikel ist nicht mehr online verfügbar. Soweit hat sich die...

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Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III auf den Emmer Finanzhaushalt

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 16.11.2016 | 16 mal gelesen

Emmen: Gersag | In letzter Zeit haben Gesetzesänderungen, wie die Neuregelung der Pflegefinanzierung, immer wieder zu teils massiven Steuerausfällen in der Gemeinde Emmen geführt. Die CVP Emmen warnte mehrmals vor diesen Steuerausfällen. Nun fordert Einwohnerrat Christian Meister mit einer dringlichen Interpellation vom Gemeinderat Transparenz darüber, wie sich die geplante Unternehmenssteuerreform III auf den Emmer Finanzhaushalt...

Turnhallenplanung mit Vereinen abstimmen

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 16.11.2016 | 9 mal gelesen

Emmen: Gersag | Postulat betreffend die Planung von Indoorsportstätten. Gemäss der Investitionsplanung 2017 - 2020 soll in den nächsten Jahren im Emmen Dorf (2019) und beim Schulhaus Riffig (2018) eine Einfachturnhalle für je CHF 4.3 Mio. (inklusive Planungskredit) realisiert werden. Zudem soll die im Unterhalt aufwändige Ballonhalle beim Rossmos für CHF 150’000 erneuert werden. Insgesamt sollen somit in den nächsten vier Jahren mehr als CHF...

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Was heisst hier klarer Volksentscheid

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 15.11.2016 | 49 mal gelesen

Luzern: KKL Luzern | Anlässlich des Podiums der öffentlichen Veranstaltung im Rahmen des Europaforums im KKL von Montagabend, 14. November 2016 konnte es NR Roger Köppel bekanntermassen nicht unterlassen, die Bemühungen des Bundesrates und der Mehrheit des National- und Ständerates massiv zu kritisieren. Zitatauszug gemäss Artikel in der Luzerner Zeitung vom 15.11.16: «Was das Parlament bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative mache,...

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Fragwürdiges Vorhaben «Ökihof Allmend»

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 13.11.2016 | 37 mal gelesen

Gemäss entsprechendem Artikel von Samstag, 29. Oktober 2016 in der Luzerner Zeitung bahne sich im Ökihof-Streit Horw jetzt eine Lösung beim Eichwald nähe der Luzerner Allmend an. Laut Aussage von Stadtrat Adrian Borgula ist ein kleiner Ökihof beim Standort Eichwald in Prüfung. Ich hoffe, dass den Verantwortlichen der Stadt Luzern klar ist, dass unmittelbar in der Nachbarschaft eines allfälligen Ökihofes Eichwald viele neue...

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Trump-Wandel aber wohin? 1

Pascal Merz
Pascal Merz | Region Luzern | am 09.11.2016 | 62 mal gelesen

Für all jene, die es noch nicht gewusst haben, Meinungsumfragen sind etwa so repräsentativ wie Wetterprognosen. Donald Trump – obwohl er das Wahlsystem im Abstimmungskampf noch als manipuliert dargestellt hat – ist demokratisch gewählt worden. Und dies trotz seiner Eskapaden. Dies müsste allen, die ihn als nicht wählbar bezeichnet haben, zu denken geben. Nicht „nur“ in den USA hat sich eine politische Elite – so nimmt es...

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Die Mär von der höheren Stimmbeteiligung bei E-Voting

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 16.10.2016 | 84 mal gelesen

Gemäss entsprechendem Artikel in der «Zentralschweiz am Sonntag» vom 16. Oktober 2016 will der Kanton Zug beim Bund das E-Voting pushen. Die Vertreterin der Zuger Direktion des Innern wird wie folgt zitiert: «Mit dem Einführen des E-Votings können vermehrt junge Stimmbürger für politische Themen begeistert werden". Es braucht aber meiner Meinung nach nicht die Begeisterung um die Art des Abstimmens, sondern die Begeisterung...

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Der Quai zu 100 Prozent den zu Fussgehenden!

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 12.10.2016 | 137 mal gelesen

Fussverkehr Region Luzern wehrt sich gegen die Aufhebung des Fahrverbotes für Velos am Quai in Luzern und hat deshalb eine Petition "Für die Beibehaltung des Fahrverbotes auf den Quai Anlagen" an den Stadtrat lanciert, mit welchem dieser aufgefordert wird, das kürzlich im Grossen Stadtrat eingereichte Postulat zur Öffnung des Quais für den Veloverkehr abzulehnen oder nicht einzutreten. Folgende Punkte sprechen gegen...

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Die Schande vom Balsberg

Pascal Merz
Pascal Merz | Region Luzern | am 01.10.2016 | 27 mal gelesen

Der schicksalhafte Tag liegt nun schon 15 Jahre zurück. Wie wohl viele andere Schweizer/innen sass ich an diesem Abend ungläubig vor dem Fernseher. Ein paar hochgelobte Topmanager hatten gerade das Ende der einst so stolzen und hochfliegenden Swissair besiegelt. Mit dem Untergang der Swissair ging sogleich auch die Suche nach den Schuldigen los. Auch 15 Jahre später sind je nach Sichtweise, verschiedene Personen für das...

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Postdienstleistungen in Emmen sicherstellen

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 28.09.2016 | 15 mal gelesen

Emmen: Gersag | Postulat zum Thema Postdienstleistungen in der Gemeinde Emmen und der Vermeidung von Verkehr. Eingereicht von Einwohnerrat Benedikt Schneider namens der CVP Fraktion. Nachdem die Poststelle Emmen Dorf in eine Postagentur im SPAR Supermarkt umgewandelt wurde, und nun auch wesentliche Veränderungen bei der Poststelle beim Bahnhof Emmenbrücke anstehen, ist es angezeigt, dass sich die Gemeinde Emmen Gedanken darüber macht,...

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Bedenklicher Vorstoss im Grossen Stadtrat „Freie Fahrt für Velos am Luzerner Quai“

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 28.09.2016 | 67 mal gelesen

Wie diversen Medien zu entnehmen ist, nehmen die Grünen und SP einen neuen Anlauf für das legale Velofahren am Quai und hatten ein entsprechendes Postulat eingereicht. Dazu nehmen wir als Fussverkehr Region Luzern des Fussververkehrs Schweiz wie folgt Stellung: • Der Art. 43/2 des Strassenverkehrsgesetzes lautet: „Das Trottoir ist den Fussgängern, der Radweg den Radfahrern vorbehalten“. Die Quai-Anlagen sind ebenfalls...

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Kapitalistisch verseucht: Zug

Philipp Federer
Philipp Federer | Zug | am 28.09.2016 | 37 mal gelesen

Zug: Golden Dragon | Das Beizensterben geht in der Stadt Zug weiter. Nach der Wildenburg und dem Restaurant Taube lautet das nächste Opfer Golden Dragon. Damit verliert die untere Altstadt wieder ein traditionelles Lokal. Das Zuger Steuersystem buhlt um Reiche. Das spüren die Zuger massiv auf dem Wohnungsmarkt. Zuerst musste das Wirtepaar der Taube aus ihrer Wohnung über der Taube ausziehen. Die Wohnung wurde umgebaut und für 6000.- vermietet....

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CVP informiert sich über Reuss-Hochwasserschutzprojekt

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmen | am 25.09.2016 | 11 mal gelesen

Rund 30 Personen nahmen die Gelegenheit wahr sich in Emmen vor Ort über die geplanten Hochwasserschutzmassnahmen an der Reuss informieren zu lassen. Albin Schmidhauser – Leiter Naturgefahren in der kantonalen Dienststelle für Verkehr und Infrastruktur – erklärte die geplanten Veränderungen auf den einzelnen Abschnitten des Hochwasserschutzprojekts. Das Hochwasser von 2005 ist vielen Emmerinnen und Emmern noch gut in...