Politik

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Von Steuern und zerbrochenen Krügen

Pascal Merz
Pascal Merz | Luzern | am 23.05.2017 | 32 mal gelesen

Luzern: Luzern | Für Regierungsrat Schwerzmann ist das deutliche Nein zur Steuererhöhung in Luzern keine persönliche Niederlage. Bleibt die Frage, wie das Misstrauensvotum gegen Regierungs- und die Mehrheit des Kantonsrates bewertet werden soll. Immerhin hat sich Marcel Schwerzmann diesmal – im Gegensatz zur Vorlage der Unternehmenssteuerreform 3 – nicht zu einer Stimmbürgerschelte hinreissen lassen. Es soll ja Menschen geben, die nach einem...

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CVP Adligenswil gegen Sanierung und Erweiterung der Meggerstrasse

Markus Richard
Markus Richard | Adligenswil | am 20.05.2017 | 3 mal gelesen

An der Generalversammlung der CVP Adligenswil präsentierte Lucas Collenberg, Geschäftsführer der Ge-meinde Adligenswil, die Abstimmungsgeschäfte vom 21. Mai 2017. Die Mitglieder folgten dabei den Vorschlägen des Gemeinderates – bis auf eine Ausnahme. Das Projekt zur Sanierung und Erweiterung der Meggerstrasse überzeugte wirtschaftlich nicht und gab Anlass zu hitzigen Diskussionen. Man war sich einig, dass es nicht der...

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Internetsperre für Online Casinos in der Schweiz

Max Baumgartner
Max Baumgartner | Region Luzern | am 15.05.2017 | 17 mal gelesen

Offiziell ist die Schweiz eines jener Länder, die kein Glücksspiel über das Internet erlauben. Weder die ansässigen Casinos sind gestattet, noch die Teilnahme an Spielen von Dienstleistern, die ihren Sitz im Ausland haben. Das Problem ist, wenn man es denn so nennen möchte, dass die Anbieter aus dem Ausland sich in der Regel nicht an dieses Verbot halten. Sie sind nicht nur über Schweizer Adressen erreichbar, die meisten von...

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Erfolgreicher Stand von Fussverkehr Schweiz, Region Luzern am Eröffnungsfest des neuen Fuss- und Veloweges vom Steghof Luzern bis zum Mattenhof Kriens vom Samstag, 13. Mai 2017

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 14.05.2017 | 49 mal gelesen

Am Samstag, 13. Mai 2017 wurde um 10 Uhr der neue Fuss- und Veloweg auf dem ehemaligen Trassee der Zentralbahn unter Bekanntgabe des aus einem Ideenwettbewerb aus 310 Vorschlägen herausgegangen Namen feierlich eröffnet. Am Eröffnungsakt nahmen auch der Vizepräsident von Fussverkehr Region Luzern und das aktivste Neumitglied Silvio Bonzanigo teil, welcher für die Namensgebung der neuen Fuss- und Veloverbindung den Namen...

CVP Ebikon sagt Ja zu Rechnung 2016 und Billettsteuer-Reglement

Beat Baumgartner
Beat Baumgartner | Ebikon | am 14.05.2017 | 5 mal gelesen

bb. Die CVP Ebikon sagte an ihrer Parteiversammlung von Donnerstag, 11. Mai 2017 einstimmig und diskussionslos Ja zum Billettsteuer-Reglement. Die Vorlage, die am 21. Mai zur Abstimmung gelangt, hatte Gemeindepräsident Daniel Gasser vertreten. Ebenfalls diskussionslos genehmigten die rund 30 Anwesenden im Zentrum Höchweid die von Gemeinderätin Susanne Troesch vorgestellte Rechnung 2016 von Ebikon, die mit einem kleineren...

Ja aus Vernunft 1

Heidi Scherer
Heidi Scherer | Meggen | am 13.05.2017 | 19 mal gelesen

Leserbrief zur Abstimmung Steuererhöhung Kanton Luzern vom 21. Mai 2017 Niemand zahlt wohl gerne Steuern. Und niemand zahlt wohl gerne mehr Steuern. Die geplante Steuererhöhung von 1.6 auf 1.7 Einheiten ist jedoch nötig. Weitere Sparmassnahmen sind aus objektiver Sicht im notwendigen Ausmass leider nicht mehrheitsfähig. Und ein Aufbau weiterer Schulden wäre schlicht fahrlässig. So gibt es momentan genau eine Lösung,...

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Atommüll strahlt definitiv nachhaltig

Pascal Merz
Pascal Merz | Region Luzern | am 04.05.2017 | 22 mal gelesen

Die grundlegende Frage lautet doch, ob die Schweiz zukünftig auf endliche oder nachhaltige Energieträger setzen soll? Es entbehrt mit Blick auf die aktuelle Importabhängigkeit der Schweiz von fossilen Energien nicht einer gewissen Ironie, wenn die Gegner der Energiestrategie 2050 vor der internationalen Abhängigkeit warnen. Niemand kann - von ein paar selbsternannten Ausnahmen abgesehen - in die Zukunft sehen. Doch während...

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The winner takes it all

Pascal Merz
Pascal Merz | Region Luzern | am 18.04.2017 | 34 mal gelesen

Und die Verlierer werden in der Türkei auf grosser Linie verlieren. Die Alleinherrschaft Erdogans wird durch das knappe Ja zum Verfassungsreferendum zementiert. Das Endergebnis – unter starkem Manipulationsverdacht - ist mit Blick auf die letzten Wochen bemerkenswert. Eine ausgewogene Meinungsfindung nach demokratischen Gepflogenheiten hat in der Türkei nicht stattgefunden. Unter all diesen Umständen ist das Ergebnis des...

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Klare Durchsage an die Protagonisten einer Aufhebung des Fahrverbotes am Quai

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 07.04.2017 | 85 mal gelesen

Am 6. April 2017 hat der grosse Stadtrat erfreuliche Entscheide zur Aufrechterhaltung der Aufenthaltsqualität am Luzerner Quai für die Zu Fuss Gehenden getroffen. Fussverkehr Schweiz, Region Luzern hat mit einer Petition als Reaktion auf das Ansinnen der Postulaten für eine Aufhebung des Fahrverbotes am Quai reagiert. Zudem wurde auch mittels grosser Lobbyarbeit bei den politischen Behörden (Stadtrat, Grosser Stadtrat)...

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Postfaktische Zeit der Lautsprecher

Pascal Merz
Pascal Merz | Region Luzern | am 06.04.2017 | 18 mal gelesen

Im postfaktischen Zeitalter scheint auch die Lautstärke massgebend zu sein. Donald Trump erledigt den Job aktuell in den USA und Autokrat Erdogan deckt derzeit die europäischen Staaten mit grenzwertigen Aussagen ein. Gerade wenn es darum geht, den Wahlkampf für sein Referendum ins Ausland zu tragen. Dabei ist Präsident Erdogan – und dies mag den neutralen Betrachter kaum mehr überraschen – tagtäglich bereit das geltende...

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Gesunder Menschenverstand gefragt 1

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 30.03.2017 | 77 mal gelesen

In der LZ war unter dem Titel “Für die Sicherheit der Velofahrer sollen Bäume weichen” zu lesen, dass aufgrund eines nachgereichten Vorstosses der Grünen ein Kompromissvorschlag beim Befahren des Quais mit Velos eingereicht wurde und dass dies bei Teilen der CVP auf Zuspruch stossen könnte. Dieser Kompromissvorschlag sieht vor, dass Zweiradfahrer nachts und am frühen Morgen fahren dürfen. Der Stadtrat stellte in seiner...

Sessionsbericht Kantonsrat Luzern vom 27. März 2017

Heidi Scherer
Heidi Scherer | Meggen | am 29.03.2017 | 17 mal gelesen

Die Märzsession dauerte einen Tag und war dafür voll bepackt. Nebst Änderungen des Organisations- und Bürgerrechtsgesetzes wurden über 20 Vorstösse behandelt. Bessere Transparenz zwischen Departementen und Dienststellen Aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfes in den Bereichen Polizei und Informatik erfährt das Organisationsgesetz diverse Präzisierungen. So enthält die Botschaft klare Grundsätze für die...

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Ein paar Fragezeichen und Ergänzungen zur Diskussion um eine temporäre Öffnung des Quais für Zweiräder 2

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 24.03.2017 | 102 mal gelesen

Vorerst möchte ich dem Stadtrat für seine umsichtige Ablehnung des Postulates „Quai: Velos gestattet“ danken, auf welches wir mit einer Petition reagiert haben, welche mit über 2300 Eintragungen unterstützt wurde. Beim Diskurs um eine allfällige Öffnung des Quais, wird auch die Möglichkeit eines Kompromisses in Form einer temporären Öffnung des Quais erwähnt. Dabei werden jedoch folgende Gefahren...

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Geld gewonnen, Land zerronnen

COMUNDO RomeroHaus
COMUNDO RomeroHaus | Luzern | am 03.02.2017 | 14 mal gelesen

Luzern: Neubad | Ökumenische Kampagne 2017 in Luzern Rauben Schweizer Investitionen in Grossplantagen Menschen die Existenz? In Indonesien verschwinden Regenwald und Ackerflächen, weil Investoren grosse Flächen übernehmen, um Palmöl für den Export zu produzieren. Landraub hat in den letzten Jahren zugenommen auch in anderen Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Beteiligt daran sind auch Schweizer Banken und Finanzinstitute....

Aus dem Kantonsrat im Januar 2017

Monique Frey
Monique Frey | Luzern | am 31.01.2017 | 28 mal gelesen

Gerade mal zwei Botschaften und ein paar Vorstösse wurden an der eintägigen Kantonsratssession am 30. Januar behandelt. Die Traktandenliste ist so mager wie die Einkommenslage des Kantons. Die Fremdspracheninitiative wurde klar abgelehnt. Dafür stimmte eine breite Basis von Grün bis Liberal für eine teilweise Auszahlung der Prämienverbilligungen. Der Regierungsrat wurde mit einem weiteren Vorstoss aufgefordert, sich für einen...

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Referendum MEI ist gelebte Demokratie 1

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 24.01.2017 | 151 mal gelesen

Am Dienstag, 24. Januar 2017 erfolgte der offizielle Start der Unterschriftensammlung für das MEI-Referendum. Dieses ist nötig geworden, weil die "Gewinner" der MEI-Abstimmung vom 9.2.14 nicht den Mut aufbrachten, das Referendum zu ergreifen um den interessierten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu ermöglichen, die Umsetzung anzunehmen oder abzulehnen. Nachdem das Parlament nachvollziehbare Gründe hatte, die...

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CVP Adligenswil - Neujahrsapéro bei der röm. kath. Luzerner Landeskirche

Markus Richard
Markus Richard | Adligenswil | am 21.01.2017 | 13 mal gelesen

Die CVP Adligenswil lud am 6. Januar 2017 zum traditionellen Neujahrsapéro in die Geschäftsstelle der röm. kath. Landeskirche und Bischofvikariat St. Viktor in Luzern ein. Joseph Durrer, Präsident, und alt Präsident der Synode (2010/11) begrüsste eine erfreulich hohe Anzahl Mitglie-der, Gönner und Freunde. Renata Asal-Steger, Synodalratspräsidentin führte in ihrem Referat "Die duale Struktur der katholischen Kirche in der...

Gleich lange Spiesse für alle! 1

Heidi Scherer
Heidi Scherer | Meggen | am 19.01.2017 | 14 mal gelesen

Zur Abstimmung über die USR III vom 12. Februar 2017 Am 12. Februar stimmen wir über die nötige Reform der Unternehmensbesteuerung ab. Die Reform überzeugt, weil sie ausgewogen ist und für alle Unternehmen gleich lange Spiesse schafft. Somit werden bisherige Privilegien für Konzerne abgeschafft. Firmengewinne von Konzernen und KMUs werden gleich hoch und nach den gleichen Regeln besteuert. Das ist fair und garantiert...

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Wer zum Kuckuck hat uns Donald Trump geschickt? 1

Peter Korner
Peter Korner | Region Luzern | am 18.01.2017 | 25 mal gelesen

Sein Auftritt ist selbstbewusst, narzisstisch und egozentrisch. Seine Worte sind herrisch, herablassend und grob. Die Rede ist von Donald Trump, dem nächsten Präsidenten der USA, einem der mächtigsten Menschen unserer Zeit. Man sagt, eine gewählte Regierung sei Ausdruck des gesellschaftlichen Bewusstseins eines Landes. Folglich verkörpert Trump einen Teil der amerikanischen Bevölkerung. Und zwar den Teil, der sich weniger...

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Russland - Zwischen Lebensalltag und Grossmacht-Inszenierung

Elisabeth Gebistorf Käch
Elisabeth Gebistorf Käch | Emmenbrücke | am 14.01.2017 | 9 mal gelesen

Emmenbrücke: Zentrum Gersag | Das Forum Gersag eröffnet das Veranstaltungsprogramm 2017 mit einem Referat von Peter Gysling. Der ehemalige Auslandkorrespondent von Schweizer Radio und Fernsehen SRF öffnet in seinem Vortrag den Blick auf das heutige Russland und seine Nachbarlnmder. Er beleuchtet verschiedene Facetten von Aufbruch und Öffnung, aber auch von Willkür und Krisen. Am Montag, 16. Januar 2017, lädt das Forum Gersag, die Volkshochschule Emmen,...

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EInladung Neujahrsapéro

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 18.12.2016 | 13 mal gelesen

Emmen: Viscosistadt | Als Gäste von Frau Gabriela Christen, Direktorin Departement Design & Kunst, erhalten wir einen interessanten Einblick in das Wirken und Schaffen der Hochschule. In Luzern 1877 als Kunstgewerbeschule gegründet, ist die Hochschule Luzern - Design & Kunst heute mit über 700 Studierenden und ihren ausgeprägten Kompetenzen in Forschung & Entwicklung eine der führenden Adressen für Kunst und Design in der Schweiz. Beim...

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Erfolgreiche Petition eingereicht am 7.12.16 1

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 07.12.2016 | 292 mal gelesen

Der Vorstand der Region Luzern von Fussverkehr Schweiz hat einstimmig beschlossen auf das von den Grünen/Jungen Grünen und SP/Juso am 27. September 2016 eingereichte Postulat, welches die Freigabe der Quai Anlagen für die Velofahrenden zwischen Verkehrshaus und Luzernerhof gefordert hat, mit der Eingabe einer Petition an den Stadtrat von Luzern zu reagieren. Titel der Petition: Der Quai zu 100 Prozent den zu...

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Die Mär betreffend angeblich sichererer Atomkraftwerke

Beat Murer
Beat Murer | Luzern | am 21.11.2016 | 117 mal gelesen

Wer erinnert sich noch daran, dass die Schweiz 1969 knapp einer Atom-Katastrophe entging? Wie die bazonline 2009 anlässlich des unrühmlichen 40-«Jahrjubiläums» einleitend schrieb, schrammte die Schweiz vor 40 Jahren knapp an einer nuklearen Katastrophe vorbei. Der Atomunfall von 1969 bei Lucens gilt als einer der schwersten Unfälle ………………… Wer erstaunt es, dieser Artikel ist nicht mehr online verfügbar. Soweit hat sich die...

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Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III auf den Emmer Finanzhaushalt

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 16.11.2016 | 16 mal gelesen

Emmen: Gersag | In letzter Zeit haben Gesetzesänderungen, wie die Neuregelung der Pflegefinanzierung, immer wieder zu teils massiven Steuerausfällen in der Gemeinde Emmen geführt. Die CVP Emmen warnte mehrmals vor diesen Steuerausfällen. Nun fordert Einwohnerrat Christian Meister mit einer dringlichen Interpellation vom Gemeinderat Transparenz darüber, wie sich die geplante Unternehmenssteuerreform III auf den Emmer Finanzhaushalt...

Turnhallenplanung mit Vereinen abstimmen

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmenbrücke | am 16.11.2016 | 11 mal gelesen

Emmen: Gersag | Postulat betreffend die Planung von Indoorsportstätten. Gemäss der Investitionsplanung 2017 - 2020 soll in den nächsten Jahren im Emmen Dorf (2019) und beim Schulhaus Riffig (2018) eine Einfachturnhalle für je CHF 4.3 Mio. (inklusive Planungskredit) realisiert werden. Zudem soll die im Unterhalt aufwändige Ballonhalle beim Rossmos für CHF 150’000 erneuert werden. Insgesamt sollen somit in den nächsten vier Jahren mehr als CHF...