Energiepolitik ad absurdum

Stellen Sie sich folgende Situation vor. Sie produzieren ein Produkt, welches sich nicht mehr rechnet. Sie wissen aber, dass ein erheblicher Teil in der Kostenkalkulation in einer Abgabe an den Fiskus besteht. Die Menschen des Fiskus haben die Aufgabe, die Rahmenbedingungen für Sie so optimal wie möglich zu gestalten, damit Sie die Möglichkeit haben auf dem Markt zu bestehen. Also was tun? Die Abgabe an den Fiskus streichen oder zumindest verringern? Im aktuellen Fall wären dies die Wasserzinsen, welche die Wasserkraftwerke an den Kanton zahlen müssen? Nein die Politiker haben eine viel kreativere Idee. Sie subventionieren ihr Produkt auf staatlicher Ebene. So gesehen ein perfekter Kreislauf. Sie zahlen dem Kanton Zinsen und erhalten danach vom Staat wieder Subventionen. Damit wird die Energiepolitik definitiv ad absurdum geführt.

Niemand bestreitet, dass die Energiepreise – vor allem im europäischen Markt – verzerrt und eigentlich zu tief sind. Dies hängt damit zusammen, dass gewisse Energieträger zu stark subventioniert werden und sich die Internalisierung der externen Kosten nicht oder zu wenig im Energiepreis wiederfinden. Die Kohlekraftwerke sind das beste Beispiel dafür. Die fossilen Energieträger aber sind endlich und der fortschreitende Raubbau auf unserem Planeten nimmt der Menschheit irgendwann die Lebensgrundlage. Energiepolitik kann daher „nur“ mit einer weitsichtigen Strategie erfolgreich sein. Kurzfristig müssen die kantonalen Wasserzinsen für die Wasserkraftwerke gestrichen werden oder zumindest an den Geschäftsverlauf der Energiekonzerne angepasst werden. Danach muss endlich eine Lenkungsabgabe, die zu mehr und vernünftiger Nachhaltigkeit in der Energieproduktion und Verwertung führt, etabliert werden. Gelingt der mittel- bis langfristige Umbau in eine nachhaltige Energie – und Klimapolitik und Entwicklung nicht in dieser und der kommenden Generation, so werden die Zinsen, welche die nachfolgenden Generationen für die Klima- und Umweltsünden von heute dereinst bezahlen müssen, den Wucherbereich bei weitem übersteigen.
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