Nichtwähler und die Legitimationsfrage

Stellen Sie sich vor, wir spielen direkte Demokratie und nicht einmal jeder vierte Wahlberechtigte spielt noch mit. Würde ein Produkt so viele Käufer verlieren, wie die direkte Demokratie im Kanton Luzern bei der Wahl des Kantons- und Regierungsrates in vier Jahren an Wählern verloren hat, der Artikel wäre in Gefahr aus dem Regal genommen zu werden. Der Vergleich hinkt natürlich, schliesslich ist die direkte Demokratie kein im Regal stehendes Produkt. Und trotzdem stellen sich bei dieser niedrigen Wahlbeteiligung natürlich kritische Fragen. Die grösste Fraktion – die der Nichtwähler – ist weder im Regierungsrat noch im Kantonsrat vertreten. Wie tief darf die Wahlbeteiligung fallen, bis die Legitimation der gewählten Exekutive und Legislative zu bröckeln beginnt?

Bei über 61% Nichtwählern ist diese Frage unabhängig von der Partei – und hier sitzen alle Vertreter/innen in einem Boot – definitiv zu stellen. Die SVP hat diese Frage bereits mit der Forderung der Abschaffung von Gemeindeversammlungen richtigerweise gestellt. Bleibt nur die Frage, ob alternative Modelle eine höhere Legitimation von Entscheidungen auf Gemeindeebene bringen. Das Problem aber wurde damit erkannt und es verlagert sich mit Blick auf die gestrige Wahlbeteiligung immer mehr auch auf die Kantonsebene. Eventuell bringt E-Voting eine Linderung des Problems, aber die kritische Legitimationsfrage bleibt wohl trotzdem bestehen.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.