Parlament

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Die Stadt Luzern lebt – auch ohne Parking Musegg

Mario Stübi
Mario Stübi | Luzern | am 09.06.2017 | 85 mal gelesen

Luzern: Schwanenplatz | Parlamentarier von Grünen, GLP und SP fordern unter dem Titel «Luzern lebt» eine Stadt mit lebendigem öffentlichen Raum und zukunftsorientierter Mobilität. Um dies zu erreichen, braucht es kein Parkhaus unter der Museggmauer. Unterschreiben Sie jetzt die entsprechende Petition. Die Fraktionen der Grünen/Jungen Grünen, GLP und SP/JUSO des Grossen Stadtrats teilen im Grundsatz die Forderung nach Aufwertung des öffentlichen...

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Der Souverän will die Parlamentsdebatten live mitverfolgen

Heinz A. Meier
Heinz A. Meier | Region Luzern | am 08.12.2015 | 57 mal gelesen

Morgen Mittwoch 9. Dezember 2015 ab 08:00 ist es wieder soweit: die vereinigte Bundesversammlung, bestehend aus den 200 Mitgliedern des Nationalrates und den 46 Mitgliedern des Ständerates wählt die 7 Mitglieder des Bundesrates. Dieses Polit-Spektakel können wir ab 07:30 am Fernsehen SRF1 live mitverfolgen. Auch sonst werden alle Ständeratssitzungen und alle Nationalratssitzungen auf http://www.parlament.ch in voller...

Kurzprotokoll Kantonsrat

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 04.11.2015 | 87 mal gelesen

Der Luzerner Kantonsrat hat seine November-Session 2015 beendet. - Zum kompletten Kurzprotokoll - Liste parlamentarische Vorstösse November-Session 2015 Die nächste Kantonsratssession findet am 30. November und am 1. Dezember 2015 statt. Die Abstimmungsresultate werden jeweils während der Session laufend publiziert. Über die Beschlüsse zu ausgewählten Geschäften bleiben Sie auch mit dem kantonalen Twitter-Kanal...

Unterlagen für den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 03.11.2015 | 33 mal gelesen

Am 15. November 2015 entscheiden die Stimmberechtigten, wer den Kanton Luzern im Ständerat vertritt. Zum gleichen Termin wird auch über Sachvorlagen abgestimmt. Eine illustrierte Anleitung gibt Auskunft über den korrekten Ablauf für eine gültige Stimmabgabe. In diesen Tagen treffen die Unterlagen für den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen bei den Stimmberechtigten ein. Mit 17 Wahlvorschlägen ist der Listenblock für...

Abgeschlossene Administrativuntersuchung in der DIIN: Parlamentarische Oberaufsicht kritisiert Regierung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 02.06.2015 | 31 mal gelesen

Die Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) des Kantonsrates hat den Bericht zur Administrativuntersuchung in der Dienststelle Informatik (DIIN) zur Kenntnis genommen. Sie beurteilt die von der Regierung in Aussicht gestellten Massnahmen als zu wenig umfassend. Der festgestellten mangelhaften Aufsicht und Führung werde nicht genügend Beachtung geschenkt. Die Empfehlungen und Motionen der AKK wurden von der Regierung...

Kantonsschule Sursee: Settimana della Svizzera italiana

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 15.04.2015 | 24 mal gelesen

Die Kantonsschule Sursee führt zusammen mit der Universität der italienischen Schweiz vom 20. bis 24. April eine Themenwoche unter dem Motto «Settimana della Svizzera italiana - più identità» durch. Damit sollen die Mehrsprachigkeit und die Bindung zwischen den Sprachregionen verstärkt werden. Die Klassen erarbeiten unter anderem Empfehlungen zur Förderung der italienischen Sprache und Kultur. Das Kreuz auf unserer...

Neues Finanzhaushaltgesetz für Gemeinden: Resultate der Vernehmlassung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 25.03.2015 | 18 mal gelesen

Die Vernehmlassung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden hat gezeigt, dass alle wesentlichen Neuerungen grossmehrheitlich befürwortet werden. Unterstützt wird auch die flächendeckende Einführung von Leistungsaufträgen mit Globalbudgets. Die Vernehmlassungsantworten werden nun in die Botschaft an den Kantonsrat eingearbeitet. Aufgrund neuer Vorgaben der Finanzdirektorenkonferenz zur Rechnungslegung und der...

SPK stimmt Aktualisierung des Parlamentsrechtes zu

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 12.01.2015 | 39 mal gelesen

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Luzerner Kantonsrates stimmt der Änderung des Kantonsratsgesetzes und der überarbeiteten Geschäftsordnung zu. Mit der Vorlage werden die rechtlichen Grundlagen des Parlamentes an die heutige Praxis der Abläufe angepasst. Die Botschaft B129 des Regierungsrates «Entwürfe neue Geschäftsordnung des Kantonsrates sowie Änderungen des Kantonsratsgesetzes und weiterer Gesetze» heisst die...

Neues aus dem Kantonsrat: Mehr Effizienz durch neue Regeln

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 25.11.2014 | 40 mal gelesen

Parlamentsrecht Die rechtlichen Grundlagen des Luzerner Parlamentsbetriebs werden an die heutige Praxis angepasst. Dabei sollen Neuerungen wie Fristen für die Vorstossbeantwortung, die vermehrte elektronische Kommunikation oder das Verfahren zur Einreichung einer Kantonsinitiative zu mehr Effizienz führen. Weiter soll die Aktualisierung des Parlamentsrechts Klarheit und Rechtssicherheit schaffen. Mit der...

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Ebikon: Kantonsrätin Bernadette Bründler tritt zurück

Beat Baumgartner
Beat Baumgartner | Ebikon | am 17.03.2014 | 154 mal gelesen

bb. Die Ebikoner CVP-Kantonsrätin Bernadette Bründler hat auf Ende Februar 2014 vorzeitig ihren Rücktritt aus dem Parlament eingereicht. Sie gibt als Gründe familiäre und berufliche Mehrbelastung an. Ihr folgt Daniel Gasser, der jetzige Gemeindepräsident von Ebikon. Die Bäuerin und Floristin Bernadette Bründler ist bereits seit rund 25 Jahren politisch für die CVP Ebikon tätig. Sie war von 1989 bis 1999 Mitglied der...

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Rücktritt von Edi Scherer aus dem Einwohnerrat

CVP Emmen
CVP Emmen | Emmen | am 16.12.2013 | 159 mal gelesen

Edi Scherer tritt per Ende 2013 aus dem Einwohnerrat Emmen zurück. Der Rücktritt des CVP-Politikers erfolgt aus privaten und beruflichen Gründen. Als Nachfolger wird Benedikt Schneider ins Parlament nachrutschen. Edi Scherer schaffte die Wahl in den Einwohnerrat im Jahr 2008 auf Anhieb mit einem sehr guten Resultat. Mittlerweile hat er sich zu einer tragenden Figur in der CVP-Fraktion entwickelt. Er nimmt die Aufgabe als...

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Trachten im Bundeshaus 4

B. Martha Leuthard
B. Martha Leuthard | Luzern | am 10.06.2013 | 492 mal gelesen

Bern: Bundeshaus | Herzliche Gratulation an NR Yvette Estermann und NR Albert Vitali zur Idee, die ParlamentarierInnen am Tag der Tracht (23. September) im Bundeshaus ebenfalls in Tracht zur Session begrüssen zu dürfen. Als stolze Besitzerin von 7 Trachten (Die Sarganserländer-Tracht habe ich letzten Sonntag im Patroziniums-Gottesdienst in Vilters getragen.) "führe" ich diese regelmässig aus; denn sie sollen nicht im Schrank verstauben. N.B....

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Steuerstreit 1

B. Martha Leuthard
B. Martha Leuthard | Luzern | am 04.06.2013 | 88 mal gelesen

Wenn sich die Menschen aller Nationen und Kontinente an das Evangelium nach Markus 12, 13 - 17 halten würden, gäbe es keinen Steuerstreit. "So gebt dem Kaiser, was dem Kaiser gehört und Gott, was Gott gehört." Ich wünsche den Parlamentariern in Bundesbern die Fülle des Heiligen Geistes, damit sie in christlichem Sinn handeln. B. Martha Leuthard, Mels