Regierungsrat

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Gesundheitstests mitten in Luzern

Treffpunkt. Gesundheit
Treffpunkt. Gesundheit | Luzern | am 21.05.2018 | 14 mal gelesen

Luzern: Rathaus | Von Donnerstag, 24. Mai bis Samstag, 26. Mai gibts im Rathaus, auf dem Kornmarkt und Bahnhofplatz 13 ausgewählte Gesundheitstests gratis! Augendruck-Messung Blutdruck-Messung Eiswassertest Geruchssinn Hautanalyse Hörtest InBody Messung Lungenfunktionstest Puls-/Zungen-Diagnose Sehtest Vorhofflimmern ja/nein Wirbelsäulenscan Zwischenzahnreinigung  Öffnungszeiten Donnerstag, 24. Mai 10:00 -...

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Der Regierungsrat des Kantons Luzern lässt eine Umfrage

Heinz A. Meier
Heinz A. Meier | Region Luzern | am 02.06.2017 | 50 mal gelesen

bei der Bevölkerung machen zu den Gründen, warum sie genau für oder gegen die Steuererhöhung gestimmt hat. Warum wurde in der Stadt die Rückführung auf vorgängige Steuerwerte des Kantons angenommen, und auf dem Land abgelehnt ? Die Landwirtschaftssubventionen werden vom Bund, nicht vom Kanton ausbezahlt. Der alte bekannte Stadt Land Graben.

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Von Steuern und zerbrochenen Krügen

Pascal Merz
Pascal Merz | Luzern | am 23.05.2017 | 52 mal gelesen

Luzern: Luzern | Für Regierungsrat Schwerzmann ist das deutliche Nein zur Steuererhöhung in Luzern keine persönliche Niederlage. Bleibt die Frage, wie das Misstrauensvotum gegen Regierungs- und die Mehrheit des Kantonsrates bewertet werden soll. Immerhin hat sich Marcel Schwerzmann diesmal – im Gegensatz zur Vorlage der Unternehmenssteuerreform 3 – nicht zu einer Stimmbürgerschelte hinreissen lassen. Es soll ja Menschen geben, die nach einem...

Prämienverbilligung: 172 Millionen Franken zur Entlastung der Luzerner Bevölkerung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 16.12.2015 | 34 mal gelesen

Im Kanton Luzern stehen 2016 insgesamt 172 Millionen Franken für die individuelle Prämienverbilligung zu Verfügung. Dies ist rund eine Million Franken mehr als im Vorjahr. Die individuelle Prämienverbilligung der obligatorischen Krankenkasse ist ein wichtiges sozial- und gesundheitspolitisches Instrument zur finanziellen Entlastung von Familien und Einzelpersonen. Der Regierungsrat hat in der zuständigen Verordnung die...

Luzerner Gesundheitsversorgung auch in Zukunft qualitativ hochstehend

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 24.11.2015 | 55 mal gelesen

Der vom Regierungsrat vorgelegte Planungsbericht Gesundheitsversorgung zeigt, dass die Luzerner Bevölkerung auch in Zukunft auf eine patientenorientierte, sichere und qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung zählen kann. Die grössten Herausforderungen bleiben die Finanzierung sowie die Rekrutierung und Ausbildung von genügend Fachkräften. Im vorliegenden Planungsbericht zeigt der Luzerner Regierungsrat zuhanden des...

Kostenteiler Volksschule: Umfassende Prüfung nötig

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 17.11.2015 | 25 mal gelesen

Der Luzerner Kantonsrat fordert einen höheren Kantonsbeitrag an das kommunale Volksschulangebot. Der Regierungsrat hat verschiedene Kostenteiler geprüft und einen entsprechenden Planungsbericht verabschiedet. Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen auf die Aufgaben- und Lastenteilung zwischen Kanton und Gemeinden empfiehlt er, eine umfassende Prüfung im Rahmen der Aufgaben- und Finanzreform 18 vorzunehmen. In mehreren...

Waldentwicklungsplan Region Luzern wird öffentlich aufgelegt

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 13.11.2015 | 27 mal gelesen

Vom 16. November bis 15. Dezember 2015 wird der Waldentwicklungsplan Region Luzern in den 24 betroffenen Gemeinden öffentlich aufgelegt. Er soll die verschiedenen Interessen am Luzerner Wald koordinieren. Der Waldentwicklungsplan (WEP) Region Luzern wird vom 16. November bis 15. Dezember 2015 in der Stadt Luzern und in den folgenden betroffenen Gemeinden öffentlich aufgelegt: Adligenswil, Buchrain, Dierikon, Ebikon,...

Sanktionenrecht: Regierung für gestaffelte Umsetzung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 30.10.2015 | 27 mal gelesen

Der Luzerner Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 27. Oktober 2015 zur Vernehmlassung des Bundesamts für Justiz betreffend Änderungen des Sanktionenrechts Stellung genommen. Die vorgeschlagene Verschiebung des Inkrafttretens würdigt er kritisch und schlägt stattdessen eine gestaffelte Umsetzung vor. Insbesondere erachtet es der Regierungsrat als sinnvoll, die revidierten Bestimmungen zu Geldstrafen und zu kurzen...

2. Kantonale Jugendsession: Jugendliche verlangen Anpassung des Religionsunterrichts

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 27.10.2015 | 45 mal gelesen

Heute fand im Kantonsratssaal die 2. Kantonale Jugendsession des Luzerner Jugendparlaments statt. Über 100 Jugendliche aus dem ganzen Kanton debattierten mit und überwiesen zum Schluss eine Forderung an den Regierungsrat. In dieser verlangen sie, dass die Toleranz gegenüber verschiedenen Religionen im Schulunterricht eine grössere Rolle spielt. Als Gastredner trat alt Bundesrat Samuel Schmid vor die Jugendlichen. Nach dem...

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Regierungsrat Schwerzmann im Bürgergespräch

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 19.08.2015 | 37 mal gelesen

Seit seinem Amtsantritt im Jahre 2007 bietet Finanzdirektor Marcel Schwerzmann Sprechstunden an, um Anliegen von Einwohnerinnen und Einwohnern persönlich entgegen zu nehmen. Damit will der Regierungsrat den Kontakt und das Gespräch zur Bevölkerung stärken, auf ihre Sorgen, Anliegen, Wünsche und Anregungen eingehen, aber auch Kritik entgegen nehmen. Die nächsten Sprechstunden sind an folgenden Daten vorgesehen: - 23....

Start Bevölkerungsbefragung des Kantons und der Stadt Luzern

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 11.08.2015 | 20 mal gelesen

Diese Woche startet die Bevölkerungsbefragung im Kanton und in der Stadt Luzern. Diese Befragung bei rund 4‘200 Personen dauert bis Anfang Dezember 2015. Die Ergebnisse erlauben systematische Einblicke, wie die Bevölkerung die Lebensbedingungen im Kanton und in der Stadt Luzern einschätzt. Im zweiten Halbjahr 2015 findet eine vom Regierungsrat des Kantons Luzern und vom Stadtrat der Stadt Luzern gemeinsam in Auftrag...

Asylinitiative: Regierungsrat beantragt erneut Ablehnung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 14.07.2015 | 17 mal gelesen

Der Kantonsrat muss nochmals über die Volksinitiative «Für eine bürgernahe Asylpolitik» befinden. Die aus der ersten Beratung hervorgegangene Ungültigkeitserklärung betreffend Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden wurde vom Bundesgericht aufgehoben. Der Regierungsrat beantragt in seiner Ergänzungsbotschaft erneut die Ablehnung der Initiative. Mit der Volksinitiative «Für eine bürgernahe Asylpolitik» will das Initiativkomitee...

Finanzausgleich: Neuzuordnung ans Finanzdepartement

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 09.07.2015 | 18 mal gelesen

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Zuständigkeit für den kantonalen Finanzausgleich dem Finanzdepartement zu übertragen. Er reduziert damit Schnittstellen und nutzt Synergien. Der kantonale Finanzausgleich hat Berührungspunkte mit verschiedenen wichtigen Politikfeldern. Seit 2012 liegt die Zuständigkeit für den innerkantonalen Finanzausgleich beim Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD), das auch für die...

Regierungsrat und VVL beantworten öV-Petitionen

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 09.07.2015 | 32 mal gelesen

Im Frühjahr 2015 wurden beim Regierungsrat und beim Verbundrat des Verkehrsverbundes Luzern (VVL) drei Petitionen zum öffentlichen Verkehr (öV) eingereicht. Die Petitionäre fordern unter anderem die Beibehaltung der Buslinien 51 und 61 ins Stadtzentrum von Luzern. In den Antworten wird darauf hingewiesen, dass Regierungsrat und Verbundrat an der kantonalen öV-Strategie festhalten. Zur vollständigen Medienmitteilung des...

Kantonale Datenschutzaufsicht wird gestärkt

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 03.07.2015 | 29 mal gelesen

Der Regierungsrat erhöht die Ressourcen der kantonalen Datenschutzaufsicht. Er baut damit den Schutz der Einwohnerinnen und Einwohner vor Verletzungen ihrer Rechte aus und trägt auch der stark gestiegenen Geschäftslast im Bereich des Datenschutzes Rechnung. Die Datenschutzaufsicht im Kanton Luzern ist derzeit mit 90 Stellenprozenten ausgestattet, die sich auf zwei Personen verteilen. Sowohl die Zahl wie auch die...

Regierungsrat weist Beschwerde zur RTVG-Abstimmung ab

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 30.06.2015 | 49 mal gelesen

Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat eine Beschwerde gegen die eidgenössische Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) abgewiesen. Im Kanton Luzern sind im Rahmen der Abstimmung weder bei der Vorbereitung noch bei der Durchführung oder der Kontrolle der Abstimmungsresultate Fehler oder Unregelmässigkeiten festzustellen. Es gibt damit keine begründeten Zweifel,...

Wirtschaftskriminalität soll effizienter bekämpft werden

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 16.06.2015 | 24 mal gelesen

Um Fälle von Wirtschaftskriminalität zu untersuchen, stehen der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern zu wenige Fachkräfte zur Verfügung. Mit dem Aufbau einer spezialisierten Abteilung soll dieser rasch ansteigende Deliktbereich effizienter bekämpft werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine entsprechende Botschaft. Die Fälle im Bereich Wirtschaftskriminalität haben seit 2010 bis Ende 2014 im Kanton Luzern...

Regierungsrat legt teilrevidierten Richtplan vor

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 15.06.2015 | 18 mal gelesen

Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat den teilrevidierten kantonalen Richtplan zur Genehmigung vor. Dieser wurde den neuen bundesrechtlichen Vorgaben angepasst. In die Teilrevision eingeflossen sind auch zahlreiche Stellungnahmen aus der Vernehmlassung: Gegenüber der aufgelegten Fassung wird unter anderem von einem leicht höheren Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum ausgegangen und das Lenkungssystem für Neueinzonungen...

Gemeinde Wolhusen: Sekundarklasse B/C bewilligt

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 02.06.2015 | 25 mal gelesen

Der Luzerner Regierungsrat erteilt der Gemeinde Wolhusen die Bewilligung für die Führung einer Niveau B-/C-Klasse an der 1. Sekundarschule im Schuljahr 2015/16. Bei gleichbleibenden Schülerzahlen kann diese gemischte Klasse auch in den folgenden zwei Jahren bis zum Abschluss der Sekundarschule weitergeführt werden. In Wolhusen ist die Umstellung vom kooperativen Sekundarschulmodell ins das integrative Modell auf das Schuljahr...

Untersuchungen zur Internet-Nutzungsanalyse zeigen Versäumnisse der Regierung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 02.06.2015 | 21 mal gelesen

Der Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) sind der Bericht zur Administrativuntersuchung Internet Nutzungsanalyse 2010 des Regierungsrates und der Bericht des Datenschutzbeauftragten unterbreitet worden. Sie zeigen, dass im Kanton Luzern die Leitplanken für die Internetnutzung am Arbeitsplatz ungenügend sind. Der AKK fehlt im regierungsrätlichen Bericht eine kritische Wertung der Zielsetzung und des Vorgehens der Analyse...

Abgeschlossene Administrativuntersuchung in der DIIN: Parlamentarische Oberaufsicht kritisiert Regierung

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 02.06.2015 | 31 mal gelesen

Die Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) des Kantonsrates hat den Bericht zur Administrativuntersuchung in der Dienststelle Informatik (DIIN) zur Kenntnis genommen. Sie beurteilt die von der Regierung in Aussicht gestellten Massnahmen als zu wenig umfassend. Der festgestellten mangelhaften Aufsicht und Führung werde nicht genügend Beachtung geschenkt. Die Empfehlungen und Motionen der AKK wurden von der Regierung...

Untersuchungen im Bereich Informatik abgeschlossen

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 02.06.2015 | 18 mal gelesen

Der Regierungsrat hat die Verhältnisse in der Dienststelle Informatik sowie Analysen der Internet-Nutzung in der Verwaltung untersuchen lassen. Die Berichte liegen jetzt vor. Sie bestätigen zurückliegende Versäumnisse, aber auch die Wirksamkeit der seither getroffenen Massnahmen. Die Untersuchungsbeauftragten sprechen diverse Empfehlungen aus, die der Regierungsrat teils direkt umsetzt, teils vertieft prüft. Die erste der...

GASK lehnt Initiative für Neuverteilung der Pflegefinanzierungskosten ab

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 13.05.2015 | 21 mal gelesen

Die Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) des Luzerner Kantonsrates lehnt die Initiative «Für eine gerechte Aufteilung der Pflegefinanzierung» ab. Diese biete keine Lösungen für die steigenden Kosten in der Pflegefinanzierung und schmälere die Gemeindeautonomie. Mit der Botschaft B140 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Initiative «Für eine gerechte Aufteilung der Pflegefinanzierung»...

Asylstrategie 2016 – Neuorganisation des Asylwesens im Kanton Luzern

Kanton Luzern
Kanton Luzern | Luzern | am 27.04.2015 | 55 mal gelesen

Luzern: Regierungsgebäude | In den letzten Jahren haben sich die Anforderungen an die Unterbringung und Betreuung im Asyl- und Flüchtlingswesen stark verändert. Das bestehende Unterbringungs- und Betreuungskonzept wurde hingegen seit gut 30 Jahren nicht mehr angepasst. Basierend auf der Asylstrategie 2016 nimmt der Kanton Luzern nun eine Neuorganisation vor. Das Gesundheits- und Sozialdepartement informiert die Medienschaffenden über die...